Bismarcks Innenpolitik

1.Biographie

Name: Otto Eduard Leopold Graf von Bismarck

Titel: seit 1871 F√ľrst von Bismarck; seit1890 Herzog von Lauenburg

Geburtsort: Schönhausen, nordwestlich von Berlin an der Elbe

Lebensdaten: geboren 1.4. 1815; gestorben 30.7.1898 auf Landgut Friedrichsruh im Sachsenwald

Lebenslauf:

aus märkischer Gutsbesitzerfamilie stammend

Jurastudium in Göttingen und Berlin

ab 1836 Gerichtsreferendar in Aachen

1839 √úbernahme der Verwaltung der v√§terlichen G√ľter in Pommern

1847 Mitglied des Vereinigten Preußischen Landtages

1848 redegewandter Vertreter der Konservativen (Ziel: Bestehenbleiben des Adels als Landbesitzer)

nach Revolution √† Abgeordneter im Erfurter Parlament √† f√ľhrendes Mitglied der Konservativen Partei

Mitbegr√ľnder und Mitarbeiter der konservativen Kreuzzeitung

seit 1851 preu√üischer Gesandte in Bundestag √† trat ein f√ľr: Gleichberechtigung Preu√üen mit √Ėsterreich (Pr√§sidialmacht im Deutschen Bund)

1859 Botschafter in Petersburg

1862 Botschafter in Paris

Dauerziel: Vormachtstellung Preußens in Deutschland

Dauergebot: königstreu, d.h. starkes Deutschland nur unter starkem Monarch

politische Anschauung: Interessen machen Politik, nicht Ideen

1871 erster deutscher Reichskanzler,

bis 20.5.1890: Entlassung wegen un√ľberbr√ľckbaren pers√∂nlichen und politischen Zwistigkeiten mit Kaiser Wilhelm ||.

Zog sich auf Landgut zur√ľck

2.Inhalt des Sinnbildes: "Zuckerbrot"

steht f√ľr die drei Sozialgesetze von 1883 bis 1889

unter Beifall des Centralverbandes Deutscher Industrieller (hoffte auf Einschränkung der Macht der Gewerkschaften) à Zusicherung von

finanzieller Unterst√ľtzung

1.Gesetz (Krankenversicherungsgesetz) von 1883:

neugegr√ľndete Ortskrankenkassen

Zahlung von Beihilfe an arbeitsunfähigen Arbeitnehmer in ersten 13 (später 26) Krankheitswochen

√úbernahme von Arztkosten und Medikamenten

Finanzierung: 2/3 von Arbeitnehmerbeiträgen, 1/3 von Arbeitgebern

2.Gesetz (Unfallversicherungsgesetz) von 1884:

bei Arbeitsunfall: √úbernahme von Arzt - und Medikamentkosten

bei dauernder Invalidität des Arbeitnehmers: Erhalt von 2/3 des Lohnes

bei Tod des Arbeitnehmers: an Witwe 60% des Lohnes

Finanzierung: ausschließlich aus Kasse von Arbeitnehmern

3.Gesetz (Altersversorgungsgesetz) von1889:

wenn Gehalt < 2000 Mark/Jahr à ab 70. Lebensjahr Anspruch auf Rente

Finanzierung: gemeinsam von Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Staat

3.Bedeutung:

höhere soziale Sicherheit, da Absicherung bei Krankheit, Unfall und im Alter

wichtig!: erhielten Rechtsanspruch darauf weil als Gesetz formuliert à Sozialgesetzgebung

Beispielhaftes Modell f√ľr Lange Zeit √† Voreiterrolle

Einwende:

Unternehmer blieb autonom

bestimmte Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen und Lohn

à Preußen verlor Nachtwächterrolle à griff aktiv in gesellschaftlichen Bereich ein

à 1.Schritt zur sozialen Partnerschaft

4.Inhalt des Sinnbildes: "Peitsche"

steht f√ľr das Sozialistengesetz("Gesetz wider die gemeingef√§hrlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie") vom 19.10.1878

Vorbetrachtung:

Anerkennung der verschärften sozialen Gegensätze

wollte W√ľnschen der Arbeiterklasse entgegenkommen

war gegen Sozialdemokraten im Parlament

Ziel:

Zerschlagung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP)

Verbot aller Vereine die f√ľr "Umsturz der bestehenden Staats - und Gesellschaftsordnung" waren √† auch Gewerkschaften

Verbot aller sozialen, sozialistischen, kommunistischen Versammlungen und Vereine

Verbot aller sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Druckschriften

Ausweisungsmöglichkeit sozialdemokratischer Agitatoren aus Kreisen und Bezirken durch Polizei

Möglichkeit der Ausrufung des Belagerungszustandes durch die Bundesstaaten in "gefährtdetenen" Bezirken

Auslöser:

- zwei Attentate auf Kaiser im Mai und Juni 1878 (Vorwand) à wurden Sozialdemokraten zugeschrieben

Durchf√ľhrung:

löste Reichstag auf à betrieb antisozialistischen Wahlkampf à neuer Reichstag à Stimmenzuwachs bei

Konservativen à Gesetzvorhaben fand Mehrheit à wurde verabschiedet à Sozialistengesetz trat in Kraft

à bis 1890

5.Bedeutung:

Sozialdemokraten à Darstellung als Reichsfeinde ( Vorwurf: Monarch durch revolutionäres Verhalten

abzuschaffen)

Verbot von Gewerkschaften

Verstoß gegen Rechtsstaatsprinzip der Rechtsgleichheit

Aber: √† unaufhaltsamer Erfolg der Sozialdemokratie √† F√ľhrung organisiert im Untergrund √† Turn -

Naturfreunde - und Radsportvereine als Tarnorganisationen à Fortsetzung der regionalen

Parteiarbeit à Aufhebung des Gesetzes 1890 à SDAP Wälerstimmen verdreifacht à stärkste

Fraktion im Reichstag √† Neugr√ľndung 1891 in Erfurt zur SPD mit neuem Programm

Schl√ľsse aus der Innenpolitik von Bismarck:

Das Sozialistengesetz unterband die Einfl√ľsse von den Sozialdemokraten f√ľr nur 12 Jahre doch als es aufgehoben wurde musste Bismarck das

Verbot von allen gef√§hrdenden Bestrebungen bereuen, da sich nun offenbarte, dass dies nur zur Erstarkung der Antagonisten gef√ľhrt hat, die

damals sofort die Mehrheit im Parlament erreichten. Das Gesetz diente im Endeffekt als beschleunigender Faktor f√ľr die Verbreitung des

Gedankengutes der SDAP, weil diese ihre Arbeit im Untergrund intensivierte.

Die Sozialgesetze higegen, welche f√ľr die Leute damals eine wesentliche Erleichterung derLebensbesdingungen bedeuteten sind auch heute noch

von größter Wichtigkeit, denn sie stellen einen Meilenstein in der Entwicklung der Sozialgesetzgebung dar. Großteile davon sind auch heute noch

in leicht abgewandelter Form oder vollst√§ndig g√ľltig.

6.Allgemeines:

Gewerkschaften:

Organisation von abhängig beschäftigten Arbeitnehmern

Ziel: Durchsetzung von gemeinsamen sozialen und wirtschaftlichen Interessen

Einfluss auf staatliche Gesetzgebung

in Mitte des 19. Jh. zu Beginn der Industrialisierung entstanden

nach Berufsgruppen oder Industriezweig getrennt

Sozialgesetzgebung:

in Sozialgesetzbuch zusammengefasst, Kodifizierung des Sozialrechtes à Grundlagen in Deutschland von

Bismarck geschaffen

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