Politik der Vereinten Staaten von Amerika

Vorwort

Die Politik der USA sind ein sehr vielschichtiges Thema. Allen Themen, angefangen bei der Unabhängigkeitserklärung bis hin zur Neuzeit, gerecht zu werden ist nahezu unmöglich. Beispielsweise werden bestimmte Akten über den Tod Kennedys bis heute zurückgehalten. Einige Themen sind so umfassend, das es nicht möglich ist, auf bestimmte Sachverhalte näher einzugehen.

Außerdem muss man bemerken, das es größtenteils nicht möglich ist zwischen Innen- und Außenpolitik zu unterscheiden, weil viele der Ereignisse einem engen Zusammenhang stehen.

Entwicklung/ Unabhängigkeitserklärung/ Gettysburg

Heute sind die USA (United States of Amerika) ein demokratisches Land. Das war jedoch nicht immer so. Nachdem Columbus den Amerikanischen Kontinent entdeckt hatte, wurde das neue Land, dass zu großen Teilen zu Spanien gehörte, kolonialisiert.

Am 4. Juli 1776 wurde in Philadelphia die Unabhängigkeitserklärung, die Thomas Jefferson erstellt hatte, unterzeichnet. Darin erklärten die 13 britischen Kolonien ihre Unabhängigkeit von Großbritannien.

Am 6.11.1860 wurde der 1. bedeutende Präsident Abraham Lincoln (geb. am 11.2.1809) gewählt. Aus verschiedenen Gründen ( hauptsächlich dem Sklavenproblem ) wurde Amerika in 2 Teile gespalten. Die Südstaaten, die ihre Sklaven behalten wollten, und die Union der Nordstaaten (Yankees) zu denen auch Lincoln gehörte. Nach einem Krieg, in dem 620.000 Tote zu beklagen waren, gewannen die Nordstaaten den Krieg letztendlich in der Schlacht von Gettysburg (1.6.1863).

Innenpolitik

Staatsform der USA:

Die USA haben eine Demokratie, die hauptsächlich auf 3 Säulen aufgebaut ist.

Die Legislative (gesetzgebende Gewalt) besteht aus dem Repräsentantenhaus, das 435 Mitglieder zählt, und dem Senat bestehend aus 100 Senatoren und Senatorinnen, wobei immer 2 Senatoren pro Bundesstaat gewählt werden. Während das Repräsentantenhaus alle 2 Jahre neu gewählt wird, wird der Senat lediglich alle 6 Jahre erneuert.

Die rechtsprechende Gewalt nennt sich der Supreme Court. Im Supreme Court sitzen die obersten Bundesrichter, die auf Lebenszeit vom Präsidenten ernannt werden.

Am Ende dieses Systems stehen der Präsident und das Kabinett, das nur ein indirektes Veto hat. Der Präsident wird für 4 Jahre gewählt und muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Das bedeutet, das er mindestens 14 Jahre in den USA leben muss und mindestens 35 Jahre alt sein muss. Außerdem müssen er oder sie an Gott glauben und moralische Qualitäten vorweisen können. Selbstverständlich dürfen er oder sie noch nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten sein. Sollte der Präsident während seiner Amtszeit ein Verbrechen begehen, kann ein Impeachmentverfahren, wie beinahe gegen Bill Clinton, angestrengt werden.

Dieses Verfahren ist das einzige, das der Präsident nicht mit seinem Veto blockieren kann. Das Impeachmentverfahren ist eine der wenigen Möglichkeiten den Präsidenten des Amtes zu entheben.

Kennedy

Einer der wohl bekanntesten Präsidenten in der Geschichte der USA war John Fitzgerald Kennedy. Kennedy, der zu den Demokraten gehörte, trat am 20.1.1960 sein Amt an. Sein stärkster Konkurent bei der Wahl war Richard Nixon, der am Ende die Wahl mit einem Rückstand von 0,1% der Stimmen verlor.

Kennedy schaffte sich durch seine moderne Politik mindestens genau so viele Freunde wie Feinde. Er fürte beispielsweise Gesetze zugunsten der Textilindustrie, der Uhrenindustrie und der Fischerei ein. Dadurch fand er viele Anhänger in der Arbeiterschicht. Allerdings machte er sich so auch Feinde unter den Arbeitgebern, die ihren Angestellten nun mehr Zugeständnisse machen mussten.

Was Kenndy auch auszeichnete war sein Kampf für die Gleichberechtigung der schwarzen Bevölkerung.

Kennedys Amtszeit war geprägt von Kriesen. Dies begann als Fidel Castro 1959 die Macht übernahm und die sowjetisch, kommunistische Politik einführte. Die nächste Krise, die Kennedy lösen musste, war der Vietnamkrieg.

Dies war eine sehr schwere Zeit für ihn. Da die Zahl der Soldaten die in Särgen nach Hause kammen stieg, sank Kennedys Beliebtheitsgrad langsam aber sicher. Als Kennedy jedoch 1962 den ersten Atomteststopvertrag mit der Sowjetunion schloß, konnte er so den kalten Krieg beenden.

Ein paar Tage später jedoch stand die Welt kurz vor einem Atomkrieg. Amerikanische U2-Spionageflugzeuge zeigten Bilder von sowjetischen Mittelstreckenraketen auf Kuba. Also direkt vor der Haustür der USA. Darauf reagierten die USA mit einer Scharfmachung der eigenen Atomraketen.

Also zogen die Sowjets ihre Raketen wieder ab. Plötzlich war Kennedy wieder der beliebteste Mann der USA. Was jedoch niemand wusste, war das Kenndey in Geheimverhandlungen die Demontage verschiedener Raketenstellungen versprochen hatte.

Am 22.11.1963 wurde Kenndey in Dallas bei einer Wahlkampfveranstalltung erschossen. Über den Mord gibt es eine Menge Theorien, angefangen bei einem Einzeltäter (Lee Harvey Owald) über UFO Spekulationen, bis hin zu einer Verschwörung des CIA.

Die Watergate-Affäre

Eine Krise in der amerikanischen Politik bahnte sich 1972 an. Zu dieser Zeit war Richard Nixon Präsident und hatte vor, dies auch für die nächsten 4 Jahre zu bleiben.

Während des Präsidentschaftswahlkampfes wurden 5 Männer beim Einbruch in die Parteizentrale des Kandidaten George McGoven erwischt, als diese versuchten Abhörgeräte zu installieren. Bei der Verhaftung fand man heraus, das die Einbrecher zum Wahlkampfkomitee von Nixon gehörten und im Auftrag des Weißen Hauses handelten. Nixon distanzierte sich von den Vorwürfen die Wahl manipuliert zu haben und ließ den Rechtsprofessor Archibald Cox als Sonderermittler einsetzen. Dieser fand heraus, das es Tonbänder mit umfangreichen Aufzeichnungen aus den Büroräumen McGovens gab. Selbstverständlich war Nixon nicht bereit die Tonbänder herauszugeben. Als nächstes entließ Nixon den Sonderermittler, was eine Welle der Empörung zur Folge hatte.

Während der Ermittlungen wurden Nixon und seine Kollegen als Kriminelle bezeichnet. Als Nixon nun endgültig die Tonbänder herausgeben mussten, konnte bewiesen werden das er schuldig war. Nun versuchte man ihn seines Amtes zu entheben. Diesem Verfahren kam er zuvor als er am 9. August 1974 zurücktrat.

Dieser Fall löste eine schwere Vertauenskriese in der amerikanischen Politik aus.

Außenpolitik

Insgesamt kann man sagen, das sich die USA auch noch heute auf ihre Prinzipien Gleichheit, freie Meinungsäußerung und die Einhaltung der Menschenrechte beziehen. So versuchten die USA schon immer Länder und Regierungen in Richtung Demokratie zu beeinflussen.

Die jüngsten Versuche dies durchzusetzen bestehen darin ein Großteil der millitärischen Streitkräfte im Kosovokrieg zu stellen. Man hofft so den Diktator Milosevic seine Macht nehmen zu können.

Auch in Kuba versuchen die USA heute immer noch mit Hilfe eines Handelsembargos den Wiederstand des Volkes gegen das kommunistische Staatsoberhaupt Fidel Castro zu schüren.

Krieg gegen Kommunismus:

Einer der ersten Kriege, die die USA gegen den Kommunismus führten, wurde in Korea ausgetragen. Zu dieser Zeit war Harry Truman Präsident. Als die Truppen des kommunistischen Nordkorea in das amerikanische Südkorea eindrangen (Juni 1950) begann der Krieg. Eine der entscheidenen Personen war der General Douglas McArthur, der auf der einen Seite geniale Strategien erstellte, auf der anderen Seite jedoch die politische Stellung des Präsidenten schwächte, indem er Informationen zurückhielt und damit versuchte eine diplomatische Lösung des Konflikts zu behindern. Denn das eigentliche Ziel McArthurs, war es selber Präsident zu werden, was ihm jedoch nicht gelingen sollte. Der Krieg endete 1953 als General Eisenhower zum neuen Präsidenten gewählt wurde.

Die außenpolitischen Folgen waren ein mehr als nur gespanntes Verhältnis zu China und der Sowjetunion. Die Streitigkeiten mit der UdSSR sollten bis zum Zusammenbruch des Imperiums beibehalten werden.

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