Die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl


Bei der Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte B├╝rger zwei Stimmen, die sogenannte Erst - und Zweitstimme. Mit der Erststimme wird ein Wahlkreisabgeordneter, also eine Person (muss keiner Partei angeh├Âren) gew├Ąhlt. Mit der Zweitstimme wird eine Partei auf Landesebene, also keine bestimmte Person, gew├Ąhlt. Welche Personen der Partei einen Sitz im Bundestag bekommen, steht auf der sogenannten Parteienliste. Die Zweitstimme ist die wichtigere der beiden Stimmen, da durch diese die Zusammensetzung des Bundestages festgelegt wird.
Man hat nur eine Erst - und eine Zweitstimme (sonst ist der Stimmzettel ung├╝ltig). Die Stimmen m├╝ssen nicht derselben Partei gegeben werden, Dies wird Stimmen - Splitting genannt. Man kann auch nur eine der beiden Stimmen abgeben. Ein Stimmzettel ist ung├╝ltig, wenn etwas hinzugef├╝gt wird.
In Deutschland gilt das Verh├Ąltniswahlrecht, wobei jedoch auch die relative Mehrheitswahl bei der Erststimme ber├╝cksichtigt wird. Unter der relativen Mehrheitswahl versteht man, dass derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat, gewinnt (einen Sitz im Bundestag erh├Ąlt). Ihr gegen├╝ber steht die absolute Mehrheitswahl, die es in Deutschland aber nicht gibt. Bei der absoluten Mehrheitswahl hat derjenige gewonnen, der 50% aller Stimmen plus eine erhalten hat.
Die Anzahl der Sitze f├╝r eine Partei bei einer Bundestagswahl wird nach Niemeyer festgestellt. Vor 1985 wurde hierzu das d'Hontsche Verfahren genutzt. Im Gegensatz zum fr├╝heren Umrechnungsverfahren ist das Verfahren nach Niemeyer f├╝r die kleineren Parteien g├╝nstiger. Die Direktmandate (Erststimme) werden von den Gesamtmandaten (alle Sitze, die eine Partei bekommen hat), abgezogen. Die ├╝brigen Sitze werden ├╝ber Listenmandate besetzt.
Was ist, wenn eine Partei mehr Direktmandate als Sitze aufgrund des Wahlergebnisses bekommen hat? Die "├ťberh├Ąngigen" bleiben der Partei erhalten, man spricht hier von "├ťberhangmandaten". Die Anzahl der Bundestagsabgeordneten insgesamt wird um die Anzahl der ├ťberhangmandate erh├Âht. Bei der Bundestagswahl findet kein Ausgleich statt, das Sitzverh├Ąltnis kann daher vom Wahlergebnis abweichen. Daher wird das Wahlsystem im Bundestag auch personalisierte Verh├Ąltniswahl genannt.
Kleine Minderheiten bleiben in Deutschland durch die sogenannte 5% - Klausel, wonach eine Partei nur dann in den Bundestag einzieht, wenn sie mindestens 5% der abgegebenen g├╝ltigen Stimmen erh├Ąlt, unber├╝cksichtigt. Eine Partei kann aber auch dann in den Bundestag einziehen, wenn sie die 5% verfehlt hat. Voraussetzung daf├╝r ist, dass sie mindestens 3 Direktmandate erwirbt. Dann erh├Ąlt sie alle ihr zustehenden Sitze (z. B. 4,7% der Sitze). Da sie aber unter 5% bleibt, ist sie keine Fraktion. Die Auswirkung ist, dass sie keinen Auschuss bilden kann.

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