Wahlen in der Parlamentarischen Demokratie

Bedeutung von Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie


Demokratie

    Begriff: Volksherrschaft Bezeichnung f√ľr eine Vielzahl von politischen Ordnungen Herrschaft beruft sich auf Willen des Volkes (Regierung ist rechenschaftspflichtig) zentrale Bedeutung: Prinzip der Gleichheit (Beteiligung des gesamten Volkes, Tr√§ger der Staatsgewalt) Art. 20, Absatz 2 GG: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausge√ľbt" parlamentarische D.: gr√∂√üte Macht liegt beim Parlament √† Vertretung des Volkes (d.h. ohne Mehrheit im P. keine politischen Entscheidungen)√† Regierung vom Vertrauen des Parlaments abh√§ngig (Deutscher Bundestag) mehrere M√∂glichkeiten der Teilnahme an polit. Willensbildung (Mitarbeit in Parteien und Interessenverb√§nden, Demonstrationen, Engagement in B√ľrgerinitiativen, Wahlen)

Wahlen


    allgemeinste/wichtigste Mitwirkungsform (alle Staatsb√ľrger k√∂nnen teilnehmen, es geht um polit. Macht) das Medium, durch welches die Selbstregierung des Volkes verwirklicht wird durch Stimmabgabe beeinflussen W√§hler die Zusammensetzung der Volksvertretung (k√ľnftige Ausrichtung der Regierungspolitik) in Gemeinden, Kreisen, L√§ndern, Bund: Recht der Wahl in festen Zeitabst√§nden unterschiedliche Ebenen: Europa -, Bundestags -, Landtags - und Kommunalwahlen Bundestag: alle 4 Jahre; Landtage: alle 4 Jahre Volk w√§hlt also Abgeordnete die in seinem Namen Gesetze im Bundestag beschlie√üen Wahlprinzipien
allgemeine W: jedem Staatsb√ľrger steht Wahlrecht zu
beschränkte W.: bestimmte Personenkreise ausgeschlossen(Frauen, schwaches Eink.)
gleiche W.: jede Stimme gleiches Gewicht, gleiche Anz. Stimmen, Chancengleichheit
gestufte W.: bestimmten Wählern kommen mehr Stimmen zu als anderen (3 - Kl.Wahl)
direkten W.: Wahlberechtigte entscheiden direkt √ľber Mandate und Stellen
indirekte W.:Zwischeninstanz (Wahlmänner)à2.WahlgangàAuswahl aus Bewerbern
geheime W.: Stimmabgabe erfolgt verdeckt und anonym (Stimmzettel)
offene W.: offene Abgabe der Stimme (Handzeichen)
freie W.: kein Druck auf Wähler, Freiheit zu wählen
    in der BRD: Art.28/I und Art.38/I: Wahlen erfolgen allgemein, gleich, direkt, geheim, frei Chancengleichheit eingeschr√§nkt (5%) keine Wahlpflicht, aktives Wahlrecht hat wer 18.LJ vollendet + Staatsangeh√∂rigkeit + mind. 3 Monate in Dt. lebt + nicht entm√ľndigt + Verlust des Wahlrechts durch Verurteilung passives Wahlrecht wer vollj√§hrig ist (Vollendung 18. LJ) + aktives Wahlrecht besitzt








Wahlsysteme


    Mehrheitswahl, Verhältniswahl, Mischwahl Unterscheidung nach Transformation der Wählerstimmen in Abgeordnetenmandate

Mehrheitswahl

    Gedanke: Wahlgebiet à Wahlkreise; Abgeordneter ist Repräsentant eines Wahlkreises ist immer Wahl von Personen, Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet wer Wahl gewonnen hat (absolute: 50% (Stichwahl), relative: Mehrheit der Stimmen) Zahl der Sitze à Zahl der von ihren Bewerbern gewonnen Wahlkreisen

Verhältniswahl

    nicht Personen sondern Parteien Mgl.: kleinere Parteien können Einfluss im Parlament geltend machen Anzahl der Abgeordnetensitze à Anteil Stimmen am Wahlergebnis (Proportionalwahl)

Mischwahl

    Kombination von beiden (personalisierte Verh√§ltniswahl √† Deutscher Bundestag) H√§lfte von 656 √† relative Mehrheitswahl, √ľbrige H√§lfte (2.Stimme) √† Landeslisten der einzelnen Parteien Mgl.: Splitten der Wahl (unterschiedliche Parteien in 1. und 2. Stimme)

Vorraussetzungen


    Grundlage: Auswahl zwischen mehreren tatsächlich vorhandenen Möglichkeiten sachlicher oder personeller Art verschiedene miteinander konkurrierende Personen oder Personengruppen (Parteien) keine Konkurrenzsituation à keine Wahl gleiche Chancen aller um die Gunst des Wählers wetteifernden Personen und Gruppen Wahlfreiheit des Wählers: Entscheidung frei, eigenverantwortlich, ohne Druck u. Zwang


Bedeutung


    Menschen die gemeinsame Interessen haben brauchen einen Sprecher Klassensprecher √† Interessen der Sch√ľler, Abgeordnete √† W√§hler, Regierung √† Interessen des Staates W√§hler bestimmen M√§nner und Frauen ihres Vertrauens die f√ľr sie Staatsgewalt handhaben und in ihrem Auftrag regieren Grundvorgang des Verfassungslebens auf dem alles andere aufbaut, verleiht dem Parlament die erforderliche Legitimit√§t durch sie wird die Volksvertretung und jeder einzelne Abgeordnete erm√§chtigt, f√ľr die Gemeinschaft zu handeln regelm√§√üige Wahlen beinhalten also das Kernst√ľck jeder demokratischen Verfassungsordnung M√∂glichkeit: ver√§nderte Meinungen von anderen Personen vertreten lassen, Personen nicht wieder zu w√§hlen die ihr Amt nicht im Sinne der W√§hler ausge√ľbt haben vor Wahlen √† Wahlk√§mpfe der Parteien, Werbung durch (Plakate, Reden, Versammlungen, Handzetteln) Ausgaben √† aus Spenden, Mitgliedsbeitr√§gen, Teil aus Steuern f√ľr Parlaments - und Regierungswahlen: Wahlgesetze in allen Staaten Regelung: Wahlrechte der B√ľrger, Welches Wahlsystem???

Funktionen


    meist genutzte M√∂glichkeit um an polit. Willensbildung teilzunehmen Legitimationsfkt.: Votum des W√§hlers, Dokumentierung des polit. Willens des Volkesin nicht zu gro√üen regelm√§√üigen Zeitabst√§nden Partizipationsfkt.: Mgl. √ľber personelle und sachliche Alternativen zu entscheiden, Wahl ist Akt der polit. Mitbestimmung Kontrollfkt.: B√ľrger k√∂nnen Amts - oder Mandatstr√§gern Amt entziehen oder best√§tigen Integrationsfkt.: geben Gelegenheit zur Integration von W√§hlern und ihren gew√§hlten Repr√§sentanten (Wahlbeteiligung> 90 % √† gelungene Integration, Anerkennung des repr√§sentativen Systems in Deutschland) weitere: handlungsf√§hige Regierung, eine die Regierung wirksam kontrollierende Opposition

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