Neues Europa

Chancen und Risiken eines vereinten Europas

1. Einleitung
Am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts steht Europa nach Auffassung des Bundes der Kaufmannsjugend in einer Welt mit sich ändernden politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, vor neuen Herausforderungen.
Es geht darum, die mit dem Vertrag √ľber die Europ√§ische Union von Maastricht begonnenen Reformen fortzusetzen, d. h. die Union politisch und wirtschaftlich zu vertiefen, sowie geographisch zu erweitern.
Mit der Gr√ľndung der EWG wurde erstmals ein stabiles Fundament f√ľr die Verwirklichung des seit Jahrhunderten bestehenden Traumes eines vereinten Europas gelegt. Die Europ√§ischen Gemeinschaften wurden gegr√ľndet und erweitert, um, gemeinsam mit der NATO, Garanten f√ľr Frieden, Freiheit und Wohlstand im Zeitalter des kalten Krieges f√ľr die Menschen Westeuropas zu sein.
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes wurde diese Zusammenarbeit vertieft und reformiert um die Ziele der Freiheit-, Friedens- und Wohlstandssicherung auch den anderen Völkern unserer historischen und kulturellen Gemeinschaft zu bringen.
Er geht nun darum, die europäische Union als die politische, wirtschaftliche und militärische Organisation der Menschen, Völker und Regionen und Christlich-Abendländischen Zivilisation in Europa zu verwirklichen.

2. Europäische Union

Seit dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrags am 1.11. 1993
Bezeichnung f√ľr die Europ√§ischen Gemeinschaften (in Verbindung
mit einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik [GASP] und
einer Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres.
Die Frage, ob eine GASP wie wir sie heute kennen Sinn macht, kann unter Ber√ľcksichtigung obiger Defizite ganz klar mit Nein beantwortet werden. Die GASP ist nicht handlungsf√§hig. Die Idee als solche ist sicher sinnvoll, ben√∂tigt erstens eine andere Zielsetzung und zweitens einen anderen Ansatz. Kein Staat, jedenfalls keiner in Europa, kann heute f√ľr sich alleine die Sicherheit seiner B√ľrger gew√§hrleisten.
Ein weiterer Bereich in dem Korrekturen erforderlich sind, ist die Innen- und Rechtspolitik der EU. Das Europa der offenen Binnengrenzen, das mit dem Vertrag von Schengen entstanden ist, muss auch ein sicheres Europa sein.
Die innere Sicherheit in der EU erfordert demnach dringend ein europäisches Mandat.
2.1. Mitglieder und Organe
Mitgliedsländer sind Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland,
Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg,
die Niederlande, √Ėsterreich, Schweden, Spanien und Portugal.
Die Aufgaben und Kompetenzen der EU werden durch gemeinsame Organe
wahrgenommen. Oberstes Organ der EU ist der Ministerrat (Rat der
Europ. Union), der sich aus je einem Vertreter (Fachminister) der
Regierungen der Mitgliedsstaaten zusammensetzt.
Als Exekutive fungiert unter Leitung eines Präsidenten die Kommission
der EU, die (seit 1995) aus 20 Mitgliedern besteht, welche von den
Regierungen der Mitgliedsstaaten im gegenseitigen Einvernehmen f√ľr
vier Jahre ernannt werden; Deutschland, Frankreich, Großbritannien,
Spanien und Italien entsenden jeweils zwei Mitglieder, die restlichen
Staaten jeweils ein Mitglied.
Diese EU - Kommissare sind f√ľr einen bestimmten Zust√§ndigkeitsbereich
verantwortlich z.B. Verkehr, Umwelt, Finanzen, Landwirtschaft.
Das Europäische Parlament und der Europäische Gerichtshof sind
weitere Organe der Europäischen Union die in diesem Referat unter
den Punkten 3. und 4. weiter erklärt werden.
Die EU muss handlungs- und entscheidungsfreudiger werden. Au√üerdem muss die EU f√ľr den einzelnen B√ľrger transparenter und verst√§ndlicher werden, damit die Union durch ihre Bev√∂lkerung st√§rker akzeptiert wird.
Gerade diese Akzeptanz ist zur Zeit jedoch ziemlich gering.
2.2. Entstehung und Zielsetzungen
Die von den Außenministern der Mitgliedsstaaten in der 1986
unterzeichneten Einheitlichen Europäischen Akte niedergelegte
Zielsetzung basiert auf einem Einigungsprogramm, das √ľber Zollunion,
gemeinsamen Binnenmarkt, Schaffung eines weiterentwickelten
Europäischen Währungssystems und die Europäische Politische
Zusammenarbeit die Verwirklichung der politischen Union anstrebt.
Ende 1991 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der
Mitgliedsstaaten auf einen Stufenplan zur Realisierung der
europ√§ischen Wirtschafts- und W√§hrungsunion (EWWU); Am 1. Januar 1993 wurde mit Schaffung des europ√§ischen Binnenmarktes der gr√∂√üte Wirtschaftsraum in Europa verwirklicht. Erst der EURO wird die Vorteile des Binnenmarktes voll zur Geltung bringen. Die Wirtschafts- und W√§hrungsunion ist daher die logische und konsequente Erg√§nzung des Binnenmarktes. Die Einf√ľhrung einer gemeinsamen europ√§ischen W√§hrung wird seit Jahren mit einem Ziel verfolgt: Der Stabilit√§t. Ein stabiler EURO muss gew√§hrleistet sein, um das Vertrauen des einzelnen in die neue W√§hrung zu erh√∂hen.Am 7.2. 1992 wurde daraufhin der Maastrichter Vertrag (Vertrag √ľber
die europäische Union) unterzeichnet.
In 3 Stufen sollen u.a. das Europ. Währungssystem ausgebaut und die
Außen-, Sicherheits-, Rechts-, Sozial- und Wirtschaftspolitik
aufeinander abgestimmt werden. Nach Erf√ľllung bestimmter Finanz-
und Wirtschaftspolitischen Konvergenzkriterien durch die
Mitgliedsstaaten sollte fr√ľhestens zum 1.1. 1997 die Europ. Zentralbank gegr√ľndet werden, am Ende des Stufenplans steht die Einf√ľhrung einer gemeinsamen europ√§ische W√§hrung fr√ľhestens zum 1.1.1999.
Eine zusätzliche Dimension gewinnt die EU durch die Zusammenarbeit
mit der EFTA (Einf√ľhrung des Europ√§ischen Wirtschaftsraums zum 1.1. 1993) und das noch offene Verh√§ltnis zu den osteurop√§ischen Staaten. Zu den au√üen- und au√üenwirtschaftspolitischen Aktivit√§ten der EU (ab 1973) geh√∂ren v. a. die vertragliche Bindung mit den Staaten des Mittelmeerraumes, die Konventionen von Lom√© (ab 1975) mit jetzt √ľber 60 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten), die Handelsvertr√§ge mit Indien und der Volksrepublik China sowie die Vereinbarungen und Dialoge mit den Staaten der EFTA, der Arabischen Liga, der ASEAN und dem Andenpakt.
2.3. Geschichte der EU
Im Zuge der europäischen Einigungsbewegung seit Ende des 2.
Weltkrieges wurde 1952 die Europ√§ische Gemeinschaft f√ľr Kohle
und Stahl (Montanunion) von Belgien, Deutschland, Frankreich,
Italien, Luxemburg und den Niederlanden gegr√ľndet. 1957 wurden
mit den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschafts-gemeinschaft
(EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) eingerichtet;
der EWG oblag v.a. die Schaffung eines gemeinsamen Agrarmarktes,
während die EURATOM die friedliche Nutzung der Kernenergie
vorantreiben sollte. 1967 wurden die Institutionen der drei
Gemeinschaften miteinander verschmolzen, so dass f√ľr alle drei
Gemeinschaften gemeinsame Organe geschaffen wurden. Mit dem
erfolgten Abbau der Binnenzölle und dem Aufbau eines gemeinsamen
Au√üenzolltarifs konnte die Grundlage f√ľr eine Zollunion zum 1.1.1970
gelegt werden.
1973 konnte die urspr√ľngliche Sechsergemeinschaft um D√§nemark,
Großbritannien und Irland erweitert werden, 1981 trat Griechenland
bei, Spanien und Portugal kamen 1986 hinzu, √Ėsterreich, Finnland und
Schweden wurden 1995 Mitgliedsstaaten.

3. Europäisches Parlament (Europaparlament)

Der Verwaltungssitz des EP ist Luxemburg, der Parlamentssitz
Straßburg (seit der konstituierenden Sitzung 1958, offiziell seit
1992, Tagungsort der Aussch√ľsse und zus√§tzlichen Plenarsitzungen ist Br√ľssel.
Es besteht seit 1995 aus 626 Abgeordneten, die seit 1979 aus
allgemeinen und unmittelbaren Wahlen (nach einem vom Mitgliedsland
bestimmten Verfahren) f√ľr eine Legislaturperiode von 5 Jahren hervorgehen.

3.1. Die Sitzverteilung im EP

Deutschland 99 Sitze, Großbritannien 87 Sitze,
Frankreich 87 Sitze, Italien 87 Sitze, Spanien 64 Sitze,
Niederlande 31 Sitze, Belgien 25 Sitze, Griechenland 25 Sitze ,
Portugal 25 Sitze, Schweden 22 Sitze, √Ėsterreich 21 Sitze,
Dänemark 16 Sitze, Finnland 16 Sitze, Irland 15 Sitze, Luxemburg 6 Sitze.

3.2. Aufgaben des EP

Das E.P. besitzt lediglich kontrollierende und beratende, jedoch
keine legislativen Befugnisse; es besitzt das Recht, neue
Beitrittsanträge abzulehnen, den Haushalt zu beschließen sowie der
Kommission das Mi√ütrauen auszusprechen und diese damit zum R√ľcktritt
zu zwingen.

4. Der Europäischer Gerichtshof

Das 1957 errichtete einheitliche Gericht der EU, besteht aus 13 von
den Regierungen der Mitgliedsstaaten einvernehmlich ernannten
Richtern, die von 6 Generalanw√§lten unterst√ľtzt werden. Der Sitz des
Gerichtes ist Luxemburg. Es ist u.a. zust√§ndig f√ľr die Auslegung der
Gr√ľndungsvertr√§ge und des sekund√§ren Gemeinschaftsrechts (Europarecht)
und entscheidet auch √ľber die Rechtm√§√üigkeit des Handelns von Rat
und Kommission sowie von Mitgliedsstaaten der EU.

5. Osterweiterung

Ohne eine institutionelle Reform und St√§rkung der europ√§ischen Handlungsf√§higkeit kann es keine Osterweiterung geben. Die Osterweiterung der Europ√§ischen Union, aber auch der NATO, setzt die Beitrittsf√§higkeit der Beitrittskandidaten ebenso voraus, wie die Aufnahmef√§higkeit der beiden B√ľndnissysteme. Voraussetzung f√ľr jede Mitgliedschaft muss die Zugeh√∂rigkeit zur seit tausend Jahren gewachsenen, historischen und kulturellen Gemeinschaft der V√∂lker Europas sein. Ohne diese Homogenit√§t ist eine langfristige Einigkeit und Handlungsf√§higkeit der Europ√§ischen Union nicht vorstellbar.Was die Beitrittsf√§higkeit der mittel- und osteurop√§ischen L√§nder anbetrifft, so m√ľssen sie vor allem wirtschaftlich den Folgen eines Beitritts gewachsen sein und ihre Rechtsordnung an EU-Recht angepa√üt haben, um erfolgreich am Binnenmarkt teilnehmen zu k√∂nnen. Beitrittswilligen und -f√§higen Staaten ist die Vollmitgliedschaft in EU und NATO mittelfristig zu erm√∂glichen.
Beitrittswilligen Ländern soll die Vollmitgliedschaft mit Hilfe einer Stufenintegration ermöglicht werden.
Im Rahmen der Verhandlungen und der m√∂glichen Aufnahme sog. "ehemaliger Ostblockstaaten" in EU oder NATO, sind die politischen Interessen Ru√ülands angemessen zu ber√ľcksichtigen. Der Beitritt eines solchen Staates darf letztlich aber nicht an einem Widerstand Ru√ülands scheitern.
In den EU-Mitgliedsstaaten und den beitrittswilligen L√§ndern ist an Schulen und Universit√§ten Aufkl√§rungs- und Bildungsarbeit √ľber die EU zu leisten.
Der Sch√ľler- und Jugendaustausch ist innerhalb der EU-L√§nder zu forcieren.

6. Umweltpolitik

Mit der einheitlichen europ√§ischen Akte (1987) hat die EU erstmals den Umweltschutz zu einem Gemeinschaftsziel erkl√§rt. Bisher hat sich die Gemeinschaft in diesem Bereich fast ausschlie√ülich auf die Angleichung von Regeln und Gesetzen beschr√§nkt. Eine wirkliche Zusammenarbeit f√ľr verbesserte Umweltpolitik findet zum jetzigen Zeitpunkt nicht statt. F√ľr die gravierenden Probleme in diesem Bereich m√ľssen endlich gemeinsame L√∂sungen gesucht und schnellstm√∂glich umgesetzt werden.

7. Jugendpolitik

Ein besonderes Augenmerk muss auch auf die Jugendpolitik gerichtet werden. Diese sollte in einer europäischen Gemeinschaft eine herausragende Stellung einnehmen.
Die Jugend ist zu sch√ľtzen. Daher ist ein europ√§isches Jugendschutzgesetz nach deutschem Vorbild anzustreben.
Eine einheitliche Jugendpolitik ist unter den Mitgliedsstaaten zu erarbeiten und l√§nder√ľbergreifend zu reformieren.
Ein einheitlicher Standard an den europ√§ischen Universit√§ten mit gleichwertigen Abschl√ľssen ist herbeizuf√ľhren.
Die europ√§ischen Bildungs- und Austauschprogramme sind √ľber die bereits bestehenden Programme auszubauen und zu erg√§nzen.

8. Eigene Meinung zu einem vereinten Europa

Je n√§her die wirtschaftliche und politische Einigung Europas r√ľckt, desto gr√∂√üer wird auch die Verantwortung der Europ√§ischen Union in der Welt. Die Eigenst√§ndigkeit und Handlungsf√§higkeit der einzelnen L√§nder muss gew√§hrleistet bleiben ,und durch die EU eher noch an Gewicht gewinnen. Eigenes Kulturgut ist zu erhalten und gewinnt im gegenseitigen Austausch an "Reichtum" hinzu, ohne die spezifischen Eigenheiten zu verlieren.
Aber auch Wachstum, die Sicherung von Frieden und Stabilit√§t und der Erhalt der nat√ľrlichen Umwelt sind Herausforderungen, denen sich die EU stellen muss.
In einer immer enger zusammenwachsenden Welt m√ľssen die Europ√§er bereit sein, Verantwortung √ľber die geographischen Grenzen ihrer Union hinaus zu √ľbernehmen. Durch eine klare Strukturierung der EU wird die Durchsetzungskraft und ein Erstarken politischen Gewichts erreicht. Ein geeintes, wirtschaftliches starkes Europa kann eher Konflikte l√∂sen helfen, zur Sicherung des Friedens beitragen, Abr√ľstung vorantreiben oder wirtschaftlich weniger gefestigte Staaten bei der L√∂sung ihrer Probleme unterst√ľtzen, als ein von nationalen Interessen zerrissener Kontinent.
Wenn es gelingt, diese Ziele umzusetzen, hat nach Auffassung des Bundes der Kaufmannsjugend, Europa einen gewaltigen Schritt ins 21. Jahrhundert getan haben.

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