Wirtschaftstheorien

Say:

- Annahme Marktwirtschaftl. Kräfte ausreichend stark und Zustand optimaler Nutzung der Ressourcen
- kapitalischtisches System ist optimale Wirtschftsform - wird bei Einmischung d. Staates behindert
- Krise = Keim für neuen Aufschwung ( Überproduktionskrisen = reinigender Prozeß )
- dauerhafter Überschuss von Angebot unmöglich, da Nachfrage in Höhe des Angebots
- Arbeitslosigkeit unmöglich da bei Krise Ware Arbeitskraft sehr günstig
- Krisen nur durch exogene Ursachen ( überschwemmung des Markts von Ausland )
- Vorraussetzung: Geld als Tauschmittel, nicht als Wertaufbewahrungsmittel

Smith:

- eigeninteresse dient Allgemeinwohl - Investitionen unterstützen Allgem. unbewußt
- wenn keine Begünstigung und Beschränkungen : System der natürlichen Freiheit
- natürlicher Gleichgewichtszustand des Markts durch unsichtbare Hand
- drei Staatsaufgaben: 1. Innen und Aussenpolitische Sicherheit
2. zuverlässige Judikative ( Gerechtigkeit )
3. Öffentliche Einrichtungen ( Bildung, Gesundheit )

Keynes

Kritik neoliberales Wirtschaftssystem:

- Voraussetzungen unerfüllbar
- Nachfrage ist nicht größer/gleich Angebot
- Forderung nach Vollbeschäftigung falsch - Gesamtw. Gleichgew. auch bei Unterbeschäftigung
- Löhne nicht von Angebot und Nachfrage abhängig sondern von äusseren Gegebenheiten ( Kaufkraft ; Wert eigene Währung )
- Ausgaben für Konsumgüter steigen nicht proportional mit dem Einkommen
- Arbeitslose durch Globalisierung / ständige Rationalisierung

Theorie:

- Staat soll Wirtschaft ankurbeln indem er Nachfrage erhöht ( Deficit- spending ) ( Schuldenaufnahme ) --steigende Nachfrage --
höheres Produktionsniveau -- Vollbeschäftigung ( antizyklisches Handeln da Staat ökonomisch autonom )
- Überwindung von Rezession durch private Investition nicht der Fall, da ökonomisch sinnlos

Soziale Martwirtschaft:

- soll Defizite der freien Marktwirtschaft beseitigen
- räumt Staat Recht ein, soziale Wettbewerbsordnung zu schaffen

1. Politische Rahmenordnung - Sicherung des Wettbewerbs ; rechtlich geordnete Beziehung zwischen den Marktteilnehmern
2. Sozialpolitik: - Umverteilung zugunsten derer die keine Leistung am Markt erbringen ( Rente, Sozialhilfe )

- Prinzipien: Erstellung von Preissystem und Konnkurrenz, offene Märkte, Privateigentum, keine Monopole, öffentliche Dienste,
Währungsstabilität, Mindestlöhne, Eigenhaftung der Unternehmen, soziale Absicherung
- Ziele: Vollbeschäftigung, ständiges Wachstum, Preisstabilität, Gleichgewicht ( martwirtschaftlich )

Legitimation politischer Ordnung:

Betrifft alle Philosphien: Regieren = legitim wenn Regierte zustimmen, da alle Bürger von Natur aus gleich

Locke:

- Aufbau Staat gründet auf Naturrechtsgedanken -- Freiheit und Gleichheit -- führt zu Bedrohung durch Andere ( totale Freiheit ) --
Eintritt in die Gesellschaft = Verzicht auf uneingeschränkte Freiheit des Naturzustandes
- Beugen unter Legislative = sorgt für Allgemeinwohl und schützt Leben und Eigentum
- Teilung von Legislative und Exekutive
- liberal, ökonomiegläubig, marktorientiert, ist geistiger Vater des Rechts und Verfassungstaates ( Volk = Souverän )
- geht von bestizender Gesellschft aus - will Besitz und Freiheit durch Gesetze schützen

Montesquieu:

- es muss Gewaltenteilung geben 1. Legislative 2. Exekutive für Völkerrecht und 3. Zivilrecht
- Legislative und Exekutive nicht ein Organ da sonst Tyranei
- Regierung muss Rahmenbedingungen schaffen, damit niemand von einem anderen in seiner Freiheit eingeschränkt werden kann

Rousseau:

- Wegbereiter der direkten Demokratie ( Gesellschaftsvertrag der Volkssouveränität )
- Auf Freiheit verzichten heißt auf die Eigenschaften als Mensch zu verzichten
- Druck des Naturzustandes + Unfähigkeit neue Kräfte hervorzubringen -- Vereinigung der Menschen um Druck des Naturzustandes
widerstehen zu können ( Naturzustand = totale Freiheit für jeden = Einschränkung und Bedrohung der Freiheit )
- Schutz von Personen und Eigentum + keine Einschränkung der persönlichen Freiheit = Grundaufgaben von Gesellschaftsvertrag
- Jeder stellt seine Person und Kraft gemeinschftlich unter die oberste Leitung des allgemeinen Willen ( Volanté Générale )
- Keine Parteien notwendig, da nur ein in der Volkversammlung bestimmter Wille ( Zwang ? )
- Volk ist Souverän, Regierung ist Exekutive - Identitätstheorie

Demokratietheorien ( Volksherrschaft nirgends vollkommen möglich )

Identitätstheorie:

- basiert auf Rousseau, der sich fragte wie in einer Gesellschaft die Herrschaft von Regierenden über Regierte ausgeschlossen werden sowie
die freiheit des Einzelnen gesichert werden könne.
- basiert auf dem Anspruch eines politisch engagierten Bürgers. Gefahren: der Versuch die Einheit des Staatsvolkes herzustellen, sie aufrecht
zu erhalten und die unterschiedlichen Interessen zu unterdrücken
schlägt im Extremfall in totale Herrschaft um (totalitäre Demokratie)
- Der Führer oder die Partei setzt den einmal als richtig erkannten
Gemeinwillen in die Tat um - Abweichungen und Opposition =
Ketzterei - Menschen müssen zu Glück gezwungen werden

Konkurrenztheorie:

- steht im Widerspruch zu Rousseau ( System der repräsentativen Demokratie )
- Mehrheitsprinzip ; politischer Partizipationsspielraum des Bürgers begrenzt ( Im Extermen nur Wahlen )

Identitätstheorie: Konkurrenztheorie:

- Identität von Regierenden und Regierten - Repräsentation ( Herrschaft durch Vertreter des Volkes )
- Plebiszit - Parlamentarismus
- imperatives Mandat ( Abgeordnete = gebundener Delegierte ) - freies Mandat
- Abwehr von Teilinteressen - legitimer Pluralismus
- homogener, einheitlicher Volkswille - Konkurrenz gegensätzlicher Teilinteressen
- objektives, einheitliches Gemeinwohl ( a-priori ) - Gemeinwohl Ergebnis Interessensausgleich ( a-posteriori )
- finalistische Inhaltsorientierung - Orientierung an Spielregeln ( formalistisch )

- autoritäre Staatlehre ( extrem: Führerestaat - 3.Reich ) - Pluralismustheorie, Liberale Demokratie
- radikale Demokratie ( extrem: Kommunistische Diktatur ) - parlamentarisches Repräsentativsystem ( BRD ), Demokr. Sozialismus

Rätesystem: ( radikale Form der direkten Demokratie / Identitätstheorie )

- Volk duldet keien Herrscher über sich -- alle Angelegenheiten werden in einer allgemeinen Volksversammlungen durch Abstimmung geregelt --
bei großer Bev. sowie bei Wunsch nach dauerhafter, qualifizierter Regierung Wahl von Räten ( gebunden an imperative Mandate, Rechenschaft-
schuldig, sollten Volk gegenüber homogen sein ( gleiches Einkommen / soziale Schicht ) --- gleiche Interessen Räte/Volk

Kritik:

- Entscheidungen beeinflußbar durch Stimmungen -- Verführung durch falsche Versprechen
- kein Minderheitenschutz
- keine kontinuierliche Regierungsarbeit
- keine Gewaltenteilung

Pluralismustheorie: ( Mögliche Anwendung der Konkurrenztheorie )

Wie ein politisches System sein muss gestaltet damit Optimum an allgemeiner Freiheit und sozialer Gerechtigkeit?

- autonom ( politischer Wille = anfechtbar und Ergebnis pol. Auseinandersetzung )
- heterogen ( keine Gleichschaltung pol. Interessen durch Zwang )
-pluralistisch ( politische Willensbildung durch Rivalität konkurrierender Gruppen und Parteien )

Grundsätze: Minderheitenschutz, anti-Eliten Einstellung, freie und unabhängige demokratische Abgeordnete

Konservative Demokratie Theorie:

- Staat und Gesellschft getrennt ( d.h. Privates, Schule, Familie... frei von Demokratie )
- Mehrheitsentscheidungen dient zur Legitimierung der Staatsmacht
- Demokratisierung von sozialen Unterschieden sei Gleichmacherei und Revolte gegen Natur -- alle Menschen sind gleich = unerfüllbare Hoff.
- an Regeln haltend und Erhaltung der bestehenden pol. Verhältnisse

Elitetheorie: ( Ausgewählte Minderheit, Führungsschicht in Herrschaftsposition mit wesentlichen Einfluß auf Gesellschaft)

Contra:

- Eliten geben Macht nur untereinader weiter
- Demokratie = Beteiligung der Masse - nicht der Fall - Repräsentanten besitzen mehr Macht als das Volk
- Ungleichheit beeinflußt das Ausmaß der Beteiligung - Reiche im Vorteil
- Eliten nur auf eigenen Vorteil auf
- Eliten sind für Rezession verantwortlich

Pro:

- Eliten handeln indirekt zum Vorteil des Volks ( Smith )
- Es gibt Kontrollinstanzen ( BVG ), (Betriebliche Mitbestimmung )
- Masse kann aus konnkurrierenden Eliten wählen, sich an Politik beteiligen, sie abwählen
- Die best qualifizierten sollen die größte Verantwortung tragen
- Heute in BRD Aufstieg möglich

Parteien:

Pro:

-sind unentbehrlich da Volk in Massen Gesellschft nicht zusammentreten kann und Regieren kann ( Contra Artikel 20 Gewalt von Volk )
- wählbare Alternative fürs Urteilbildende Volk
- Mittler zwischen Staatsgewalt und Regierungsmacht
- Essentiell für Willenbildung des Volkes
- Parteien zerfallen nicht so einfach wie Bürgerinitiativen
- Niemand ist Allwissend und Perfekt - Parteienkonkurrenz lässt Bürgern Macht zukommen

Contra:

- Halten Versprechen oft nicht ein
- Kosten Steuern
- Kein Ausdruck von Einheit ( Immer zerstritten )
- Artikel 38 Gewissensfreiheit der Abgeorneten - Contra Fraktionszwang

Plebiszit: auf kommunaler Ebene und in repräsentativer Demokratie

Pro:

-Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz - Alle Staatsgewalt geht von Volk aus
- Minderheitenschutz realisierbar ( Flughafen )
- unverzichtbare Aufgaben der Parlamente werden durch Volksentscheide nirgens in Frage gestellt ( Keine Debatte über Grundrecht )
- Kompensieren Mängel des repräsentativsystem, wirkt korrigierend und innovativ
- Volk wir wachsamer und offener gegenüber Regierung
- Wahltaktisch dethematisierte Fragen werden aufgegriffen
- Parlamentsentscheidungen besitzen höhere legitimität, wenn ein Volk sich dagegen ausprechen könnte, dies aber nicht tut
- Verbesserte Stellung der Parlamentarier

Contra:

- demagogische Vereinfachung bei nicht JA/Nein Fragen
- Recht auf Nichtbeteiligung - aktivistische Minderheit
- nur Repräsentanten können Zweckgemäß entscheiden da sie auf Zeit berechtigt sind, das Volk zu vertreten
- Auch durch extreme Ausweitung der Partizipation keine Aufhebung der Unterschiede zwischen Regierenden/Regierten

Betriebliche Mitbestimmung:

Aussage Grundgesetz bezüglich Sozialstaatlichkeit: Es verpflichtet die Staatlichen Organe zu einer Poltik der sozialen Gerechtigkeit und des sozialen Ausgleichs

Menschenrecht: Artikel 9 Absatz 3: Recht auf Privateigentum, freie Berufswahl und Gewerbefreiheit sowie das Recht zur Wahrung und Förderung der
Arbeits und Wirtschaftsbedingungen, Gwerkschaften und Arbeitgebervereinigung zu bilden und ihnen beizutreten

Recht auf Arbeit und soziale Sicherheit = verwirklichung im Sinne des Subsidaritätsprinzips ) ( d.h. erst Individuum muss sich um soziales kümmern und dann der Staat - hat Pflicht dies zu ermöglichen )

Mitbestimmung = - unverzichtbares Element einer dem. Gesellschaft
- zentraler Bestandteil einer Gewerkschafts - und Gesellschftapolitik

Warum Mehr Mitbestimmung = neue, veränderte Rahmenbedingungen

- zunehmende Internationalisierung in Verbindung mit neo - liberaler Deregulierungspolitik ( Smith, Say )
- Entwicklung zur Wissens und Dienstleistungsgesellschaft
- veränderung der Arbeitswelt

- Pluralisierung der Lebenstile
- informations und kommunikationstechnische revolution
-- führt zu verringerung des gesellschftlichen Zusammenhalts, deshalb:
um in diesem Prozeß die Interessen der Beschäftigten zu schützen u. das Arbeitsleben menschengerechter zu gestalten muss Mitbestimmung auf allen Ebenen gesichert und ausgebaut
werden

Warum Mitbestimmung Reform besdürftig?

- globalen wirtschaftlichen Veränderungen haben zur Folge, dass bestehende Instumente der Mitbestimmung der betrieblichen Wirklichkeit zunehmend weniger gerecht werden

Kennzeichen der Veränderung:

-Restruktuierungen von Unternnehmen
-Verwaltungsreform und Privatisierungen
- Primat der Shareholder ( Gewinnorientiert, Rationalisierung )
- internat. Konkurrenz
- internat. Kapitalfluß
- Globalisierung der Märkte
- Arbeitnehmer müssen immer größere risiken tragen
Gesetzgeber u Tarifpartner müssen regieren wenn Mitbestimmung auch in Zukunft ihre Aufgabe erfülle

Dei Mitbestimmung am Arbeitsplatz, im Betrieb, in der dienststelle und im Unternehmen muss erweitert u. den sich schnell und grundlegend veränderten Bedingungen angepasst werden. Dies erfordert auch eine grundlegende Reform der gesetzlichen Grundlagen der Mitbestimmung.

Novellierung des Betriebsverfassungsgesetz:

- Mitbestimmungsrechte müssen erweitert werden.
- frühe Mitbestimmung bei Entscheidugsprozessen
- Vereinfachung des Betriebsrat - Wahlverfahren
- verbesserung der Arbeitsgrundlage zur bewältigung der wachsenden Anforderungen
- Eigenverantwortung der Beschäftigten muss gefördert werden
- Aufsichtsräte müssen Vorstände besser kontrollieren können

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