Politik der USA

Die USA im 20. Jahrhundert

Durch die starke Industrialisierung, das Prinzip der freien Marktwirtschaft, die vielen europ√§ischen Einwanderer, den Bau der Eisenbahn, die verst√§rkte Landwirtschaft und die Erschlie√üung des Westens im 19. Jahrhundert und zu Beginn des 20. Jahrhunderts und den damit verbundenen Gewinn an Siedlungsraum und vor allem an Rohstoffen in ungeheuren Ausma√ü stieg die USA zu einer f√ľhrenden Weltmacht auf. Diese Stellung baute die USA w√§hrend des gesamten Jahrhundert immer weiter aus, bis sie zur heutigen Weltmacht Nr.1 wurde.

Die Zeit der beiden Weltkriege


W√§hrend des 1. Weltkrieges unterst√ľtzten die USA England und Frankreich mit Soldaten, Material und gro√üz√ľgigen Krediten und griffen auch selbst in den Krieg ein. Nachdem der Krieg geschlagen war, wurden die USA zum Kreditgeber f√ľr beinahe ganz Europa, dass dringend finanzielle Hilfe f√ľr den Wiederaufbau ben√∂tigte. In den V√∂lkerbund traten die USA nicht ein, was zu einer gewissen Isolation f√ľhrte und auch in den n√§chsten Jahren beschr√§nkte die Regierung auf die Regelung innerer Angelegenheiten.
Bald stellten sich wirtschaftliche Erfolge ein, wie die Massenproduktion zu billigen Preisen (Auto, Waschmaschine), die Elektrifizierung des Landes und Flie√übandproduktion. Dieser schnell steigende Wohlstand f√ľhrte jedoch zu einer baldigen Markts√§ttigung und einer √úberproduktion. (Die Folgen siehe Die Weltwirtschaftskrise von 1929 und ihre Auswirkungen; Kernstoffgebiet Nr. 28). W√§hrend diese Krise in Europa noch lange nachwirkte und schreckliche Folgen hatte, konnte in Amerika durch Roosevelts " New Deal" Politik eine langwieriger Schaden abgewendet werden. Roosevelt gab gro√üe staatliche Auftr√§ge f√ľr die Wirtschaft, M√§nner zwischen 18 - 25 wurden zur Wiederaufr√ľstung herangezogen, der Staat bezahlte 3 Mrd. $ f√ľr Stra√üen, Br√ľcken und Flugpl√§tze und Farmer erhielten Zahlungen das sie ihren Acker stillegen. Dies alles f√ľhrte zu einer Senkung der Produktion und der Arbeitslosenrate aber auch zu einer Verschuldung des Staates. 1925 erhielten die Gewerkschaften durch die Sozialgesetzgebung mehr Rechte und eine Versicherungen f√ľr die Arbeiter wurde eingef√ľhrt.

Beim Ausbruch des II. Weltkrieges anfangs wieder neutral, was aber nach dem japanischen Angriff auf St√ľtzpunkt Pearl Harbor von stiller Unterst√ľtzung an Alliierte und UdSSR (√ľber das sog. Pacht - und Leihabkommen 1 Zahlungen auf sp√§ter verschoben) in aktive Teilnahme umschlug. In Europa Anfang 1945 Kriegsende mit der Kapitulation Deutschlands, in Asien erst nach Abwurf der beiden ersten Atombomben (August 45). In San Francisco im selben Jahr noch die Gr√ľndung der Vereinten Nationen, deren Sitz dann New York wurde.

Die USA nach dem 2. Weltkrieg


Au√üenbeziehungen der USA ab den F√ľnfziger Jahren

Die amerikanische Au√üenpolitik der Nachkriegszeit ist durch vier Tendenzen traditioneller und widerspr√ľchlicher Art charakterisiert:
    Liberaler Internationalismus: Kooperation und gemeinsame Problemlösung
2. Pragmatische Realpolitik: (pragmatisch: den Tatsachen / Erfahrungen des Lebens entsprechend) Sie orientiert sich am Gedanken der Macht und des nationalen Interesses
3. Außenpolitischer Unilateralismus (unilateral: einseitig)
4. Globalit√§t amerikanischer Interessen: Idee, dass jede wirtschaftliche/politische/milit√§rische Frage irgendwo auf der Welt, die amerikanischen Interessen ber√ľhrt und beeinflu√üt. Pr√§sident Roosevelt’s Idee war diejenige der USA als Weltpolizisten.

Mit dem ,,Marshall - Plan" gaben die USA massive wirtschaftliche Hilfen vor allem f√ľr Europa, wo sich inzwischen die sog. Siegerm√§chte immer √∂fter in Ost - West - Gegens√§tzen befanden.
Das artete aus in den sog. Kalten Krieg. In dessen Verlauf fiel z.B. die sowjetische Blockade der gemeinsam verwalteten (F√ľr mehr Informationen siehe Der Kalte Krieg und die Teilung Deutschlands Kernstoffgebiet Nr. 33). Warum die USA und die UdSSR so schnell nach dem 2. Weltkrieg in den Kalten Krieg verwickelt wurden, kann auf drei Arten erkl√§rt werden:
1. Die USA verteidigten sich und Europa gegen den Expansionismus der Sowjetunion und gegen den Kommunismus.
2. Die UdSSR wollten umgekehrt sich von der amerikanischen Außenpolitik des open door - Imperialismus sichern.
3. Strukturelle Probleme und Fehlentscheidungen auf beiden Seiten f√ľhrten zur Verh√§rtung der Lage.

Beide Parteien hatten Angst ihre traditionellen Werte zu verlieren und einen Einflu√ü der anderen Partei in Kauf nehmen zu m√ľssen. Sie versuchten also sich gegen Au√üen abzusichern.
Die Blockade der Stadt Berlin konnte erst mit der Versorgung √ľber die ber√ľhmt gewordene "Luftbr√ľcke" √ľberwunden wurde. Im Randbereich des Kalten Krieges gab es jedoch auch begrenzte "hei√üe" Kriege mit direkter US - Beteiligung wie in Korea (Ende 1953) und in Vietnam (bis 1973), Kubakonflikt. Das vorl√§ufige Ende dieser Situation war der Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums mit der Folge des Mauerfalls und der deutschen Vereinigung DDR/BRD. Die Rolle der USA als Weltpolizist wurde in den letzten 50 Jahren immer deutlicher und wird heute von einigen Staaten bereits als bedenklich eingestuft.

Die USA wollten Frieden und freien G√ľter - und Gedankenverkehr. Die UNO war als System gemeinsamer Friedenssicherung konzipiert. Darin fand Roosevelt auch seine Idee des Weltpolizisten wieder, allerdings musste er diese Position mit anderen Gro√üm√§chten teilen, die jeweils ein Vetorecht hatten.
Die Weltmachtstellung wurde durch den harten Dollarkurs gest√§rkt und bald nach dem Krieg wurden die USA zu der f√ľhrenden Nation im Industriesektor. Sie erzeugten etwa 60% aller Industrieprodukte, der Weltexportanteil lag 1953 bei etwa 30% und sie erwirtschafteten ca. 40 % des Weltbruttosozialproduktes. Damit hatte die USA einen hohen Stellenwert in der Weltwirtschaft, was ihr auch die entsprechende au√üenpolitische Macht verlieh. Einen gro√üen Einflu√ü wollte die USA auf Deutschland ver√ľben, um einen wirtschaftlichen Partner in Europa zu haben. Nach dem 2. Weltkrieg profitierte die USA vor allem von den Verfahrenstechniken, Patenten und anderen wissenschaftlichen Erkenntnissen, die sie beschlagnahmten.

Die B√ľrgerrechtsbewegung (1950 - 1965)

Das dr√§ngendste innenpolitische Problem nach dem 2. Weltkrieg war der Kampf der schwarzen Amerikaner gegen die Rassentrennung und f√ľr die Durchsetzung ihrer vollen B√ľrgerrechte. Der Kongress hatte sich gegen Pr√§sident Trumans gem√§√üigte B√ľrgerrechtsgesetze ausgesprochen. Obwohl die Regierung Eisenhower die Aufhebung der Rassentrennung in Regierung und Streitkr√§ften erfolgreich abschlo√ü, war sie zur Einbringung weiter gehender Gesetzeswerke nicht bereit. Die Schwarzen unter F√ľhrung der National Association for the Advancement of Colored People (NAACP) wandten sich in zunehmendem Ma√ü an die Gerichte. Am 17.¬†Mai 1954 erkl√§rte der Oberste Gerichtshof der USA unter Vorsitz von Earl Warren im Fall "Brown gegen Schulbeh√∂rde von Topeka" die Rassentrennung in √∂ffentlichen Schulen einstimmig f√ľr gesetzeswidrig. Richterliche Folgeentscheidungen 1955/56 wiesen die lokalen Beh√∂rden und Institutionen an, Pl√§ne zum Abbau der Rassentrennung auszuarbeiten. Sie beendeten die Rassentrennung beim √∂ffentlichen Personentransport innerhalb von Einzelstaaten.
In der Zwischenzeit hatten sich zahlreiche Schwarze in der B√ľrgerrechtsbewegung engagiert. Ab Dezember 1955 wurde der farbige Pfarrer Martin Luther King jun. Zu einer der Leitpersonen des Kampfes der Schwarzen f√ľr Gleichberechtigung. 1957 verabschiedete der Kongress das B√ľrgerrechtsgesetz und richtete einen B√ľrgerrechtsausschuss ein, der die Verweigerung des Wahlrechtes von Schwarzen oder die Gleichbehandlung vor dem Gesetz zu untersuchen hatte.
Im Juli 1960 nominierte die Demokratische Partei Senator John F.¬†Kennedy (Massachusetts) zu ihrem Pr√§sidentschafts -, Lyndon B.¬†Johnson zum Vizepr√§sidentschaftskandidaten. Die Republikaner nominierten den amtierenden Vizepr√§sidenten Nixon zum Pr√§sidentschaftskandidaten, Botschafter Henry Cabot Lodge f√ľr den Posten des Vizepr√§sidenten. H√∂hepunkte des Wahlkampfes waren eine Reihe von Fernsehdebatten zwischen den beiden Spitzenkandidaten. Kennedy gewann die Wahl als erster Katholik in diesem Amt; mit 43¬†Jahren war er der j√ľngste Pr√§sident der amerikanischen Geschichte. Mit seiner Vision vom Aufbruch zu neuen Grenzen mobilisierte er vor allem die Jugend.
B√ľrgerrechtsaktivit√§ten

Präsident J. F. Kennedy

Der Kampf um die B√ľrgerrechte war eines der wichtigsten Entscheidungsfelder der Regierung Kennedy. Der Bruder des Pr√§sidenten, US - Justizminister Robert F.¬†Kennedy, trat mit gro√üem Nachdruck f√ľr ein Ende der Rassentrennung in Schulen und f√ľr den Schutz des Wahlrechtes von Minderheiten ein.
Schwarze und wei√üe Bef√ľrworter der Rassengleichheit setzten ihre Demonstrationen gegen Gewalt und Diskriminierung fort, wobei die Demonstration der √ľber 250¬†000¬†Menschen in Washington¬†D.C. am 28.¬†August 1963 hervorzuheben ist. Pfarrer Martin Luther King jun. wandte sich dabei mit seiner ber√ľhmten Rede "I have a dream¬†..." an die Menge. Gr√∂√ütenteils infolge dieser Ereignisse bef√ľrwortete Pr√§sident Kennedy eine umfassende B√ľrgerrechtsgesetzgebung mit dem Verbot von Diskriminierung bei Wahlen, im Bildungswesen und in den meisten Bereichen √∂ffentlicher Einrichtungen und Besch√§ftigung.

Au√üenpolitisch versuchte Kennedy die Umsetzung einer neuen Position gegen√ľber dem Kommunismus. Mit Unterst√ľtzung seines Verteidigungsministers Robert S.¬†McNamara ersetzte Kennedy die bisherige Strategie der "aktiven Zur√ľckdr√§ngung" mit seiner neuen Politik der "flexiblen Reaktion". Im April 1961 befahl Kennedy die Invasion in der Schweinebucht, die allerdings missgl√ľckte. Im Juni desselben Jahres kam es zum Konflikt mit der UdSSR bez√ľglich Berlins. Im August begann der Bau der Berliner Mauer, die den Osten und Westen der Stadt trennte. Die Sowjetunion nahm ihre Atomtests wieder auf. Kennedy reagierte auf diese Ereignisse mit der Verh√§ngung des Alarmzustands f√ľr die US - Streitkr√§fte und der Wiederaufnahme der amerikanischen Atomtests. Bis 1964 hatten die USA ihre Raketenstreitkr√§fte verdreifacht. Am 5.¬†August 1963 schlossen die USA, Gro√übritannien und die UdSSR ein Abkommen √ľber einen teilweisen Atomteststopp. Im Vietnamkrieg intensivierte Kennedy die Interventionen der USA.

Präsident Bush

Zu den Herausforderungen Bushs bei seinem Amtsantritt am 20. Januar 1989 gehörten die Haushalts - und Handelsdefizite sowie das insolvente Banken - und Kreditsystem.
Am Golfkrieg von 1991 nahmen mehr als 500¬†000¬†US - Soldaten und verb√ľndete Truppen teil. Im April dieses Jahres drangen US - Einheiten zum Schutz kurdischer Fl√ľchtlinge vor irakischen Vergeltungsma√ünahmen in den Norden Iraks ein. Die amerikanische Diplomatie konzentrierte sich sodann auf gemeinsame Friedensanstrengungen mit der Sowjetunion im Nahen Osten. Nach dem Zerfall der UdSSR und der Sozialistischen F√∂derativen Republik Jugoslawien 1991/92 erkannten die Vereinigten Staaten diplomatisch fast alle ehemaligen Teilrepubliken der beiden ehemaligen Staaten an.
Im April 1992 kam es in Los Angeles erneut zum Ausbruch schwerer Rassenunruhen. Vier wei√üe Polizisten waren freigesprochen worden, die 13¬†Monate zuvor einen schwarzen Verd√§chtigen, Rodney King, zusammengeschlagen hatten und dabei gefilmt worden waren. 58¬†Personen kamen in den Unruhen um, der Sachschaden betrug √ľber 750¬†Millionen Dollar. In einem Wiederaufnahmeverfahren wurden am 17.¬†April zwei der Polizisten schuldig gesprochen.
Pr√§sident Bush gewann die Nominierung der Republikaner f√ľr die Pr√§sidentschaftswahlen 1992; Gouverneur Bill Clinton aus Arkansas war der Kandidat der Demokraten. Clinton war der erste demokratische Kandidat seit 1976, der gewann und circa 43¬†Prozent der Direktstimmen erhielt. Bush vereinte 38¬†Prozent der Stimmen auf sich; der unabh√§ngige Kandidat Henry Ross Perot - angetreten als Finanzreformer - erhielt 19¬†Prozent. Die Demokraten hielten ihre Mehrheit in beiden H√§usern des US - Kongresses. Im Dezember entsandte der noch amtierende Pr√§sident Bush mehr als 20¬†000¬†US - Soldaten unter UNO - Mandat nach Somalia, die den Frieden wieder herstellen und Lebensmittel gegen die dortige Hungersnot verteilen sollten. Clinton als bereits gew√§hlter Pr√§sident unterst√ľtzte diese Aktion, ebenso die Unterzeichnung des Abr√ľstungsvertrags START¬†II (Strategic Arms Reduction Talks) durch Bush und den Pr√§sidenten Russlands, Boris Jelzin, im Januar 1993.

Präsident Clinton

In seinen ersten Amtsmonaten brachte Clinton zahlreiche innenpolitische Initiativen ein. Er machte Pr√§sidialverf√ľgungen zur Einschr√§nkung der Abtreibung r√ľckg√§ngig.
Clinton setzte im Kongress die Ratifizierung der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA: North American Free Trade Association) durch. Bei diesem Abkommen handelt es sich um einen zun√§chst auf 15¬†Jahre begrenzten Vertrag zur Zollsenkung und Beseitigung anderer Handelshemmnisse zwischen den USA, Mexiko und Kanada. Die NAFTA trat am 1.¬†Januar 1994 in Kraft. Au√üerdem schaffte er es zum Ersten Mal in der Geschichte der USA durch Einsparungen im Sozialsystem einen hohen Budget√ľberschu√ü zu erwirtschaften.
Bei den Pr√§sidentschaftswahlen am 5.¬†November 1996 wurde der Amtsinhaber Bill Clinton mit √ľberzeugender Mehrheit wiedergew√§hlt.
In den beiden Kongresskammern (Abgeordnetenhaus und Senat) konnten die Republikaner ihre bestehenden Mehrheiten behaupten. Sie stellen im Abgeordnetenhaus 225 der insgesamt 435 Sitze (Demokraten: 205), das entspricht einem Verlust von elf Sitzen. Im Senat gewannen die Republikaner zwei Sitze hinzu und stellen nun 55 Senatoren (Demokraten: 45).
Bill Clinton ist nach Franklin Delano Roosevelt der einzige demokratische US - Pr√§sident, der f√ľr eine zweite Amtszeit wiedergew√§hlt wurde. Zu den wichtigsten Aufgaben der Clinton - Regierung in ihrer zweiten Amtszeit geh√∂ren nach Einsch√§tzung des wiedergew√§hlten Pr√§sidenten die Bek√§mpfung des Haushaltsdefizits, √Ąnderungen bei der Wahlkampf - Finanzierung und die Reform des Gesundheitssystems.

Au√üenpolitisch setzte Clinton die Unterst√ľtzung Pr√§sident Jelzins fort. Er dr√§ngte auf Friedensverhandlungen zwischen den Krieg f√ľhrenden Parteien in Bosnien und Herzegowina, nahm jedoch Abstand von fr√ľheren Pl√§nen zur Entsendung einer Streitmacht zur Friedenssicherung ins ehemalige Jugoslawien. Auch w√§hrend des zweiten weitaus kleineren Golfkrieges trat er f√ľr einen autorit√§ren Kurs ein.
Im Juli 1995 gab Pr√§sident Clinton die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen zu Vietnam bekannt. Ein im M√§rz 1996 verabschiedetes Gesetz verf√ľgte die Versch√§rfung des Handelsembargos gegen Kuba. Auch gegen den Iran und Libanon wurden sch√§rfere Sanktionen beschlossen, nachdem beide L√§nder angeblich terroristische Aktivit√§ten unterst√ľtzt hatten.
Auch in der jetzigen Kosovo Krise hielt Clinton mit Erfolg den harten Kurs der USA gegen feindliche Aggressoren.








Bild 1: Demonstration gegen den Vietnamkrieg. Im ganzen Land kam es (wie hier vor dem Pentagon) zu Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg.

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