Die Europäische Union

DER EURO START

Nach der Zustimmung des Europaparlaments, nach Empfehlung der EU - Kommission, wonach der Euro am 1. Jänner 1999 in 11 Ländern eingeführt werden soll (mit 402 zu 79 Stimmen bei 29 Enthaltungen = 80%), legten die EU - Finanzminister die Gründungsteilnehmer fest. Indes scheint ein Kompromiß um den ersten EZB - Präsidenten in Sicht. Das EU - Parlament hat im Zusammenhang mit dem Euro nur das Recht, seine Meinung zu den einzelnen Aspeken zu sagen. Ein Vetorecht gegen die Teilnehmerländer oder gegen das Direktorium der EZB gibt es aber nicht. Dafür sieht der Maastrichter - Vertrag vor, dass die Führung der EZB erst dann von den Staats - und Regierungschefs offiziell ernannt werden kann, wenn das Parlament Gelegenheit hatte, die ausgestellten Kandidaten zu befragen.

Die 15 EU - Finanzminister verabschiedeten am 1.Mai eine Empfehlung, wonach Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Luxemburg, Irland, Italien, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien ab 1. Jänner 1999 ihre nationalen Währungen auf den Euro umstellen.

Europäische Zentralbank

Im Streit um den ersten EZB - Präsidenten hat sich ein vorläufiger Kompromiß ergeben, wonach der Niederländer Wim Duisenberg die achtjärige Amtszeit des Präsidenten antritt, jedoch das Amt nach vier Jahren (2002) an den Franzosen Jean - Claude Trichet, den französischen Zentralbank - Chef, abgegben soll. In einer Ansprache betonte der derzeitige EU - Vorsitzende Tony Blair, dass es ganz alleine im Ermessen von Duisenberg liegt, wann er sein Amt abgibt. Für die meisten Mitgliedstaaten ist Duisenberg der Kandidat den sie unterstützen, doch eine Lösung ohne Frankreichs Zustimmung wird es auch wohl kaum geben. Es wurde auch ein Lösungsvorschlag herangestragen, wonach Duisenberg ab 2002 die Austeilung der Banknoten weiter überwacht. Auch wenn die Fronten zwischen Frankreich und Deutschland dadurch etwas verhärtet wurden, steht dem Euro prakitsch nichts mehr im Weg.

Die nebenstehende Grafik zeigt die Aufgaben der Europäischen Zentralbank auf der einen Seite und die Aufgaben der nationalen Zentralbanken auf der anderen Seite, sowie die Zusammensetzung der Führungspositionen.

Zusätzliche Erklärung zur Stabilität

Zusätzlich zu dem bereits existierenden Stabilitäts - und Wachstumspaket, der die Haushaltsdiziplin der Teilnehmer ab dem 1. Jänner 1999 garantieren soll, verabschiedeten die EU - Finanzminister zu Beginn des großen Euro - Gipfels in Brüssel noch eine zusätzliche Erklärung. Diese Erklärung soll die Stabilität der Euro - Gründungsmitglieder von heute an bis zum 1.Jänner 1999 garantieren. Der Inhalt der Erklärung sieht eine Balance zwischen allen wichtigen Aspekten der Einheitswärung vor: Nachhaltigkeit der Konvergenz, Strukturreformen und Beschäftigung. Die Mitgliedstaaten werden Ende 1998 Stabilitätsprogramme vorlegen und sich bemühen, die Konsoldierung der Haushalte voranzutreiben, wenn sich die wirtschaftlichen Bedingungen verbesseren. Besondere Transferzahlungen zugunsten ärmerer Euro - Staaten sind nicht erlaubt. Gleichzeitig wird aber auch auf die Bedeutung der Schaffunf von Arbeitsplätzen und Strukturreformen hingewiesen.

Euro - Chronologie

1969

Die Staats - und Regierungschefs der sechs EWG - Staaten Deutschland, Frankreich, Belgie, Italien, Niederlande und Luxemburg kündigen am 1.Dezember bei einem Treffen in Den Haag ihre Absicht an, eine Wirtschafts - und Währungsunion (WWU) zu gründen

1970

Pierre Werner, damaliger Luxemburger Premierminister wird mit der Ausarbeitung eines Stufenplans zur Einführung einer Währungsunion mit gemeinsamem Geld bis zum Jahr 1980 beauftragt. Das Projekt wird allerdings wegen der Ölkrise, des Zusammenbruchsdes Bretton Woods Systems und der Währungsturbulenzen aber nicht weiter verfolgt.

1972

Die EWG - Länder führen die sogenannte Währungsschlange ein, die begrenzte Wechselkursschwankungen der Währungen der Teilnehmerländer zulässt.

1979

Auf Initiative des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt und des französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d'Estaing wird die Währungsschlange durch das Europäische Währungssystem EWS abgelöst. Es legt die Bandbreiten für Kursschwankungen dereinzelnen Währungen vertraglich fest. Eine Kunstwährung, der ECU, wird geschaffen.

1990

Unter EU - Kommisionspresident Jaques Delors erfolgt ein neuer Anlauf zur Währungsunion als Ergänzung zum grenzenlosen EU - Binnenmarkt. Die erste Stufe mit dem freien Kapitalverkehr wird in Kraft gesetzt, die Länder müssen sich zu einer Annäherung ihrer Wirtschaftsdaten (Konvergenz) verpflichten.

1991

Die Staats - und Regierungschefs beschließen in Maastricht, die Währungsunion bis spätestens 1999 zu vollenden. Strikte Bedingungen für Zinsen, Inflation, Haushaltsdefizit uns Verschuldung werden als Voraussetzung der Teilnahme vereinbart (Maastricht - Kriterien).

1994

In Frankfurt wird das Europäische Währungsinstitut, der Vorläufer der Europäischen Zentralbank (EZB), eingerichtet

1995

Österreich tritt dem EWS als neues EU - Mitglieg bei. Die gemeinsame Währung wird beim EU - Gipfel im Dezember in Madrid auf den Namen "EURO" getauft.

1998

Die Staats - und Regierungschefs der nunmehr fünfzehn EU - Staaten entschieden am 2.Mai über die Zahl der Teilnehmer an der Euro - Zone, die Wechselkurse der Teilnehmerwährungen werden festgelegt. Am 1.Juli soll die EZB ihre Arbeit aufnehmen.

1999

Start der dritten Stufe der Währungsunion. Am 1. Jänner 1999 werden die Wechselkurse der Teilnehmer - Staaten unwiderruflich festgelegt.

2002

Euro - Münzen und Euro - Schein lösen endgültig zwischen 1. Jänner und spätestens 1.Juli die bisherigen nationalen Währungen der Teilnehmerstaaten ab.

[Presse SA 18/Nr.15.057]

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